Erscheinungsformen und Ursachen des Rechtspopulismus in Polen

Thomas Handrich, Diplom-Politikwissenschaftler

Im Oktober 2015 gewann die PiS (Partei Recht und Gerechtigkeit) die polnischen Parlamentswahlen, nachdem wenige Monate zuvor der PiS-nahe Andrzej Duda als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervorgegangen war. Neben Ungarn ist Polen der zweite EU-Staat, in dem eine rechtspopulistische Partei eine außerordentliche Gestaltungsmacht gewonnen hat.

Die rechtspopulistische PiS: Schleichender Putsch von oben

Die PiS erfüllt alle wesentlichen Kriterien einer rechtspopulistischen Partei. Ihre Führungspersönlichkeiten vertreten die Haltung, das einfache Volk gegen das Establishment verteidigen zu müssen. Sie argumentieren, dass sich in der Nachwendezeit korrupte Ex-Kommunisten, Geheimagenten und neureiche Wendegewinner das Land angeeignet und Polen nicht in eine liberale Demokratie, sondern in eine postkommunistische Scheindemokratie geführt hätten. Obwohl ihr nur 19 % der Wahlberechtigten die Stimme gaben[1], ist sie im Parlament mit absoluter Mehrheit ausgestattet. Sie geriert sich als Bewahrerin der wahren Interessen der polnischen Nation und positioniert sich sowohl stramm antikommunistisch als auch antipluralistisch. Dabei möchte sich die PiS nicht vom Verfassungsgericht blockieren lassen und begründet das damit, dass ihre Vorgängerregierung kurz vor der Wahl Richterposten illegal besetzt habe.[2] Bereits während ihrer ersten Regierungszeit zwischen 2005 – 2007 hatte das Verfassungsgericht mehrfach Gesetzesvorhaben der PiS zurückgewiesen. Nun soll eine Gleichschaltung des Verfassungsgerichtes mit den Interessen der PiS eine Blockade der „nationale Wiedergeburt“ verhindern. Ähnlich agierte die PiS gegenüber den Medien. Alle staatlichen Medien wurden direkt dem Kulturministerium unterstellt, zahlreiche Moderator*innen entlassen. Die PiS will Polens nationale und kulturelle Identität bewahren vor einer linken, kosmopolitisch denkenden Elite innerhalb und außerhalb des Landes, die sie als korrupt beschreibt und der sie unterstellt, den Ausverkauf Polens an internationale Konzerne zu betreiben. Zudem drohe durch die Internationalisierung die Gefahr, dass Polen seine traditionellen moralischen Werte verliere: Respekt, Würde, Unabhängigkeit und Freiheit sowie die große Bedeutung von Familie und zweigeschlechtlicher Ehe. Als klerikale Partei sind die moralischen Wertvorstellungen der PiS mit denen der katholischen Kirche in Polen identisch: Es gelte, ungeborenes Leben zu beschützen vor dem krankhaften Westen mit seiner entarteten Freizügigkeit und Genderdiktatur. Insbesondere Feministinnen und LGBT-Aktivist*innen[3] fürchten sich im heutigen Polen mehr als je zuvor vor Diskriminierung.

Auch zivilgesellschaftliche Organisationen geraten ins Visier der Regierung und fürchten um ihre materielle Existenz. Die Bürger, die sich gleich nach dem Wahlsieg in der außerparlamentarischen Oppositionsbewegung KOD[4] (Komitee zur Verteidigung der Demokratie) formierten, wurden als „vaterlandslose Polen minderer Sorte“ bezeichnet; ein neues Feindbild war geschaffen.

In der Europäischen Union verlangt die PiS mehr Mitsprache bei Entscheidungen. In der Vergangenheit hätten die Deutschen fast immer die Zügel in der Hand gehalten und sich dabei auf polnische Helfershelfer verlassen können wie den gegenwärtigen EU-Ratspräsidenten und Ex-Ministerpräsidenten Donald Tusk. In der Flüchtlingspolitik verweigert Polen seine Teilnahme an der europäischen Kontingentregelung: Das Land müsse sich schützen und abgrenzen vor fremden Mächten und Kulturen. Seit Regierungsantritt schürt die PiS mit ihrem Medienapparat und Unterstützung der katholischen Kirche Ängste gegenüber Moslems. Sie ließen sich nicht assimilieren, importierten ihre Probleme und stellten so eine Bedrohung dar.[5] Flüchtenden müsse in ihren Ländern geholfen werden, Deutschland handelt aus Eigeninteresse, um sein Demographie-Problem zu lösen, so die PiS-Position.

Typisch für Rechtspopulismus ist auch eine charismatische Führerschaft. Der Parteivorsitzende Jarosław Kaczynski ist für die Regierung, inklusive Staatspräsident, die absolute Autoritätsperson und zugleich unbestrittener Strippenzieher und Stratege. Als einfacher Parlamentsabgeordneter hat er fast diktatorische Gestaltungsmacht und baut mit Verschwörungstheorien an neuen Mythen.

2010 war sein Zwillingsbruder Lech Kaczynski, damals polnischer Präsident, bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk[6] ums Leben gekommen. Seither behauptet Jarosław Kaczynski, nicht ein Flugfehler bei schlechtem Wetter sei die Ursache des Unglücks gewesen, sondern eine Explosion im Flugzeug.  Dahinter vermutet er ein Komplott der Russen. Immer wieder lässt er neue Gerüchte streuen bis dahingehend, dass Ex-Premier Donald Tusk im Bund mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin für den Absturz verantwortlich gemacht wird. Obwohl eine staatliche Untersuchungskommission keine Hinweise auf eine Explosion fand, lässt er nun alle Leichen exhumieren; die Untersuchungen werden ein Jahr dauern. Außerdem wurde kürzlich in Warschau unter Anwesenheit der Regierung der völlig hypothetische Film Smolensk mit der Explosion als Höhepunkt uraufgeführt.

Auch Lech Walesa, Ikone der polnischen Solidarność-Bewegung und zwischen 1990 und 1995 Staatspräsident Polens, gerät ins Visier: Ihm wird unterstellt, mit dem Geheimdienst kooperiert zu haben. Der wahre Held der Solidarność und des Umsturzes von 1989 sei sein damaliger enger Weggefährte Lech Kaczynski gewesen, wird suggeriert. Der Mythos und Heldenkult um seinen Zwillingsbruder sichert Jarosław Kaczynski die  Macht ohne Amt.

Doch nicht nur jüngste historische Ereignisse werden neu interpretiert. Auch historische Kapitel erfahren eine Neuinterpretation im Rahmen der „guten Wende“, so der PiS-Slogan. Verbrechen, die vereinzelt Polen im 2. Weltkrieg begingen, werden ausgeblendet, Heldengeschichten über polnische Partisanen, die nach dem 2. Weltkrieg gegen die kommunistische Regierung und die sowjetische Besatzungsmacht kämpften, rücken in den Fokus. [7]

Zentral für den Wahlerfolg der PiS ist jedoch ihre Programmatik einer  populistischen Wirtschafts-und Sozialpolitik. Die basierte auf Umfragen, wo den Menschen der Schuh drückt und welche Änderungen sie wünschen. Darauf aufbauend entwickelte die PiS Strategien und kündigte Änderungen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik an. Ein monatliches Kindergeld in Höhe von 500.- PLN[8] wurde versprochen, die Senkung des Renteneintrittsalters für Frauen von 65 auf 60 Jahre und bei Männern von 67 auf 65 Jahre sowie kostenfreie Medikamente für Bürger ab dem 75. Lebensjahr. Mietwohnungen für sozial schwache Familien sollen gebaut, die Mehrwertsteuer von 23 auf 22 Prozent gesenkt, nicht sozialversicherte Arbeitsverträge abgeschafft und Mindeststeuersätze angehoben werden.

Diese sozialpolitischen Vorhaben[9] deuten darauf hin, dass Polen vom Wirtschaftsmodell der letzten 25 Jahre abweicht. Das dafür notwendige Geld soll durch die Einführung einer Vermögensbesteuerung von Banken und Finanzunternehmen in Höhe von 0,44 Prozent in die Staatskasse fließen. Geplant sind außerdem Sondersteuern zwischen 0,8 und 1,4 Prozent für Supermarktketten, die sich in ausländischer Hand befinden. Damit sollen kleinere Händler und Unternehmer vor der Übermacht ausländischer Konzerne geschützt werden.

Mittlerweile ist die Regierung bei einigen, die Staatskasse belastenden Versprechen zurückgerudert. So soll das neue Renteneintrittsalter erst zum 1.10.2017 in Kraft treten und die Rentenzahlungen möglicherweise  viel niedriger ausfallen. Auch  Kindergeld gibt es erst ab dem 2. Kind unter 18 Jahren..  Die Anhebung der Mindeststeuersätze wird noch diskutiert.  Es tun sich erhebliche Finanzierungslücken auf, aber vor einer  wirksamen Umverteilung von oben nach unten schreckt die Regierung zurück.

Wo die Regierung massiven Gegenwind spürt wie bei der geplanten Verschärfung des eh schon restriktiven Abtreibungsrechts im Oktober 2016, lässt Jarosław Kaczynski die PiS rasch zurückrudern. Umgekehrt werden der aktuellen Stimmungslage folgend im Hauruck-Verfahren neue Gesetze auf den Weg gebracht und der Öffentlichkeit als Wille des Volkes präsentiert. Nicht linke Umverteilungsvorstellungen sind Grundlage der PIS-Politik, sondern aktuelle Umfragen bestimmen ihren Kurs. Zur populistischen Wirtschaftspolitik gehört auch, den Staat wieder stärker an Unternehmen zu beteiligen. Die seit Beginn der Transformation geförderte Privatisierung ist beendet, der Einfluss ausländischen Kapitals wird von der Regierung als Teil des gegenwärtigen Übels betrachtet.

Ursachen für das Erstarken des Rechtspopulismus in Polen

Dass sich das freiheitsliebende Polen 26 Jahre nach dem politischen Wandel der Jahre 1989/1990 eine Regierung wählt[10], die demokratische Grundsätze wie Medienpluralismus und Gewaltenteilung missachtet und eine Kultur der Missachtung und Ausgrenzung innerer und äußerer „Feinde“ propagiert, hat in Polen und auch außerhalb des Landes viele überrascht und schockiert.

Vordergründige Erklärungsansätze für den Wahlsieg der PiS

In den Erklärungsversuchen für die Wahlergebnisse wird auf die abgewirtschaftete und sich selbst bloßstellende Führungsriege der vorherigen Regierungspartei PO (Bürgerplattform) verwiesen, die ihre Anhängerschaft nicht mobilisieren konnte.  Geschadet hat der PO-Regierung insbesondere eine Abhöraffäre, bei der vertrauliche Gespräche von Regierungsvertretern in Warschauer Restaurants aufgezeichnet und im Jahr 2014 und wenige Monate vor den Wahlen veröffentlich wurden. Die Protokolle führten der Öffentlichkeit vor, wie korrupt ihre Regierungsmitglieder agierten und wie primitiv sie sich über ihr Land und seine Menschen äußerten. Zwar wurden mehrere Minister entlassen, doch das änderte nichts daran, dass die PO bereits vor den Wahlen bei Umfragen weit hinter der PIS lag.

Polarisiert hat im Wahlkampf auch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenze für Flüchtlinge im August 2015 zu öffnen. Sie sei nicht mit der polnischen Regierung abgestimmt gewesen, habe Chaos verursacht und ganz Europa belastet, begründen viele Beobachter das polnische Wahlergebnis. Viele radikale Islamisten seien im Strom der Flüchtlinge unkontrolliert nach Europa eingereist. Analysten gehen davon aus, dass dies der PO Stimmen gekostet hat, zumal Donald Tusk und die PO als enge Verbündete Merkels gelten.

Einige erklären den Wahlausgang auch mit historischen Erblasten, die Polen immer noch sozial und kulturell spalten: Vor allem in den rückständigen Gebiete im Osten und Südosten [11]habe sich durch ausbleibende Verbesserungen viel Unzufriedenheit angesammelt. In der Tat hat die PiS in den ländlichen Regionen des Ostens die größte Unterstützung.

Andere sehen in mentalen Überbleibseln aus der kommunistischen Zeit das größte Hindernis für eine Modernisierung des Landes. Eine Versorgungsmentalität und das Anspruchsdenken des Homo Sovieticus [12] verhindere Selbstverantwortung, das Lebenselixiers moderner Gesellschaften, so diese Interpretation.

Viele polnische Publizisten haben lange Zeit den Einfluss von klerikalen, konservativen Gruppierungen auf die Entwicklung der polnischen Gesellschaft unterschätzt. Man ging davon aus, dass die nachwachsende Generation sich mehrheitlich zum europäischen Gedanken bekenne und sich die Debatte von selbst erledige.

Unterschätzt wurde aber auch, dass die Bevölkerung nicht bereit war, die klientelistische und korrupte Politik der Regierungskoalition aus PO und PSL (2007-2015) länger zu akzeptieren. Minister konnten nicht die Herkunft teurer Autos oder Luxusuhren erklären, und absolut unqualifizierte Günstlinge der politisch Verantwortlichen bekamen gut bezahlte Jobs in Staatsunternehmen und Verwaltung. Der Regierungswechsel im Herbst 2015 bedeutete tatsächlich das Ende langjähriger Seilschaften.

Wurzeln des Rechtspopulismus in Polen

In fast allen Analysen wird ein zentraler Ursachenkomplex für den Aufstieg des Rechtspopulismus – nicht nur in Polen – ausgeblendet. Dass Demokratien erodieren, ist wesentlich auf die Folgen des neoliberalen Modells von Kapitalismus [13] zurückzuführen, auf denen sie fußen. Angela Merkel nennt das marktkonforme Demokratie. Zunächst wuchsen in England (Thatcherismus, später New Labour) und den USA (Reaganomics) die ökonomischen, sozialen und kulturellen Gegensätze, später breitete sich dieser Trend auch in Kontinentaleuropa aus. Der Abbau der sozialen Marktwirtschaft unter Helmut Kohl und die Agenda 2010 unter Gerhard Schröder waren in Deutschland wichtige Meilensteine. Dabei sind es die Mechanismen der Wachstums- und Leistungsfixierung, die die Gesellschaften spalten, den Individuen künstliche Bedürfnisse suggerieren, die Umwelt zerstören und die politische Klasse nicht selten zu einem Anhängsel von Wirtschaftsoligarchien degradieren. In der Folge wandten sich große Teile der Bevölkerung vom etablierten politischen System und vom gesellschaftlichen Grundkonsens ab. Diese Auflösungserscheinungen finden im wachsenden Populismus ihre Ausdrucksform, wie sich zuletzt in den USA gezeigt hat.

Neoliberalismus auf Polnisch: Therapie des heilsamen Schocks

In Polen, wie in den anderen postsozialistischen Ländern, fiel die Einführung der neoliberalen Politik mit dem Ende des Staatssozialismus zusammen. Weil es keine den Kapitalismus einhegenden Traditionen und Institutionen gab, konnte das System mit voller Wucht durchgesetzt werden. In der postkommunistischen Variante des Kapitalismus fehlten sowohl ein funktionierendes System der sozialen Sicherung als auch ein selbstbewusstes Bürgertum, starke Arbeitnehmerorganisationen und eine lebendige, organisierte Zivilgesellschaft. In Polen verordnete der damalige Finanzminister Balcerowicz dem Land eine  Schocktherapie: Er gab die Preise frei, baute Subventionen ab, fror Löhne ein, liberalisierte den Außenhandel und sorgte für eine Teilkonvertibilität der polnischen Währung. Alle Wirtschaftssubjekte sollten zu einem marktkonformen Verhalten gezwungen werden. Der Staat ordnete alles diesem Hauptziel unter und zog sich zugleich aus allen ökonomisch regulierenden Funktionen zurück; der Aufbau sozialstaatlicher Sicherungssysteme sollte irgendwann später einmal stattfinden.  Große Staatsbetriebe mussten einer restriktive Lohn- und Investitionspolitik folgen, vieles wurde zu Dumpingpreisen verschleudert. Wo es keine Kaufinteressenten gab wie bei der Bahn oder im Gesundheitssystem, kümmerte sich der Staat nicht mehr darum – fast bis heute. Aufgrund von fehlenden heimischen Kapitals waren es vor allem Banken und ausländische Investoren, die von dieser Art der schöpferischen Zerstörung[14] profitierten. Zunächst nahmen breite gesellschaftliche Schichten die Einführung neoliberaler Prinzipien und Mechanismen als Fortschritt gegenüber ineffektiver staatlicher Klüngelwirtschaft wahr.[15] Zugleich sahen sie aber auch, dass durch Korruption und Gesetzeslücken manche über Nacht zu Millionären wurden. Es bildete sich eine neue Wirtschaftsoligarchie[16], während ein Großteil der Bevölkerung zunächst einen Reallohnverlust von über 20 Prozent hinnehmen musste.

… und seine Folgen für die gesellschaftliche Entwicklung

Der eingeschlagene Weg der wirtschaftlichen Transformation hatte tiefgreifende Konsequenzen für die weitere Entwicklung in Polen.

Die neue wirtschaftliche und politische Elite, in die sich auch einflussreiche Mitglieder der alten Nomenklatura hinüberretten konnten, war geprägt von Eigennutz, skrupellosem Durchsetzungsvermögen und klientelistischem Verhalten. So verspielte die weitgehend aus der Solidarnosc-Bewegung hervorgegangene neue politische Klasse rasch ihren moralischen Rückhalt in der Gesellschaft. Die Vorstellung, dass „die da oben“ ihren eigenen Interessen folgen und sich nicht dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen, verfestigte sich weiter.[17]

Ein sozial und kulturell gespaltenes Land

In der Folge vertieften sich die sozialen und kulturellen Spaltungen in der Gesellschaft. In den größeren Städten mit weit verzweigter Wirtschaftsstruktur profitierten zunächst auch viele Kleinstbetriebe und Einzelhändler von der beginnenden Privatisierung. Eine breite Mittelschicht, gemeinhin Träger der neuen Gesellschaftsformation, konnte sich jedoch nicht herausbilden. Die Bediensteten im staatlichen Sektor und in staatlichen Großbetrieben verdienten in den ersten Jahren viel weniger als ihre Kolleg*innen im florierenden privaten Dienstleistungsbereich. Sie teilten zwar die Faszination für die Glitzerwelt in den neuen Konsumtempeln Warschaus, Posens oder Krakaus, doch ihr spärliches Gehalt ermöglichte ihnen kaum Teilhabe. Von der Modernisierung kaum erfasst wurden ländliche Regionen und alte Industriegebiete mit einer Monoindustriestruktur[18]. Die einsetzende Globalisierung zerstörte die alten landwirtschaftlichen Strukturen. Bereits nach wenigen Jahren lagen Lebensmittelproduktion und -vertrieb weitgehend in der Hand ausländischer Konzerne. Schulabgänger*innen finden bis heute in ländlichen Regionen kaum Arbeit. Vor allem aus diesen strukturschwachen Regionen emigrierten in den vergangenen 20 Jahren Millionen Menschen insbesondere nach England, das als erstes EU-Land polnische Arbeitskräfte legal aufnahm.

Psychosoziale Atomisierung

Der radikale Umbruch veränderte nicht nur den Alltag der Menschen, sondern auch sie selbst. Individualistische Haltungen und Egoismus grassieren. Zeit wurde zu Zeitdruck, die Pflege von Freundschaften zum Luxusgut. Gemeinschaft wird oft nur noch als Event erlebt[19]. Die Schule fördert nicht gemeinsames Lernen, sondern Ellenbogenmentalität[20]. Viele Kinder werden sich selbst oder der Oma überlassen, wenn die Eltern im Westen arbeiten; manche der „Eurowaisen“ [21] mussten sogar ins Heim. Auch aus der Arbeitswelt wird von demütigenden Behandlungen seitens der Arbeitgeber berichtet. Sogenannte Müllverträge[22] hebeln die Menschenwürde aus. [23] Es gibt keine dem Autor bekannten wissenschaftlichen Studien, die die weitreichenden, weitverzweigten Auswirkungen des Transformationsprozesses auf das psychische Wohlergehen und das soziale Verhalten in Polen umfassend untersucht haben. Eigene Recherchen lassen jedoch darauf schließen, dass auch das soziale Vertrauen außerhalb der Familie und zwischen den Generationen grundlegend gestört ist.

Die diskreditierte politische Klasse

Ein Mangel an Vertrauen prägt das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Politik seit langem. Die Parteien verfügten seit 1989 nie über eine breite Mitgliederbasis. Die eng mit der Privatwirtschaft verbandelten politischen Entscheidungsträger versuchten stets, ihre geringe politische Gestaltungsmacht zu verbergen.[24] Aber auch die Selbstorganisation der Gesellschaft ist zu schwach, um die jeweilige Regierung zur Kursänderung zwingen zu können. Allerdings wurden mehrere Regierungen abgestraft. Zwischen 1989 und 1994 gab es nicht weniger als fünf Regierungswechsel. Bei den Präsidentschaftswahlen 1991 ließ der vorher völlig unbekannte, aus den USA zugereiste Stan Tyminski im ersten Wahlgang den amtierenden Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki hinter sich.[25] Polen kennt das Phänomen Trump bereits seit dieser Zeit. Rechtspopulistische Führergestalten und Parteien konnten immer wieder Einfluss auf Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nehmen. [26]

Immer wieder thematisierten polnische Politiker nationale Identitätsfragen und beschworen eine heldenhafte gemeinsame Geschichte. Die Historisierung sollte eine Gemeinschaftlichkeit erzeugen, die der Markt nicht herstellen kann. Der Populismus nahm also seinen Aufschwung, lange bevor die PiS von 2005 bis 2007 das erste Mal regierte und die Bewahrung der polnischen Identität zum Kernthema machte.

Woher kommt die Anziehungskraft des Rechtspopulismus?

Wer sozial verunsichert ist oder keine Perspektive für sich sieht, hat ein gesteigertes Bedürfnis nach Orientierung und Welterklärung. Dass der Kapitalismus in Polen Freiheit und ein besseres Leben gebracht haben, glauben vor allem viele junge Pol*innen nicht mehr. Der städtische Alltag ist geprägt von der Angst vor Arbeitslosigkeit. Gut bezahlte, sichere Jobs sind nur wenigen vergönnt, von günstigen Wohnungen ganz zu schweigen. Auf dem Land wachsen viele in zerrütteten Familienstrukturen auf, ohne sinnstiftende Freizeitaktivitäten und Kontakte zu Menschen außerhalb Polens. Blickte die Mehrzahl der Jugendlichen vor einigen Jahren noch optimistisch in die Zukunft und befürwortete die westliche Lebensweise und sein politisches System, scheint die Stimmung gekippt zu sein. Viele fühlen sich ausgeschlossen. Antisoziale Haltungen und eine massive Ablehnung als fremd empfundener Lebensstile wie gleichgeschlechtliche Liebe greifen um sich. Hass und Fremdenfeindlichkeit stoßen kaum auf Widerstand. Über 60 Prozent der 18-29-Jährigen haben Parteien gewählt, die mehr oder weniger fremdenfeindliche und europaskeptische bis -ablehnende Positionen vertreten. Nach Angaben des polnischen Meinungsforschungsinstituts CBOS bezeichnet ein Drittel der Menschen im Alter von 18-24 Jahren seine Weltanschauung als rechts. [27] Linke Jugendbewegungen wie beispielsweise Nigdy Wiecej [28],die gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit protestieren, haben bei weitem nicht die Organisationskraft wie beispielsweise in Deutschland.

Ausblick – Quo vadis Polen?

Die PiS-Regierung ist gut ein Jahr nach der Wahl in der Wählergunst nicht gesunken. Das zeigt, dass die Annahme falsch ist, rechtspopulistische Parteien verlören an Anziehungskraft, sobald sie selbst politische Verantwortung übernähmen.

Es wird höchste Zeit, den Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien als das wahrzunehmen, was er ist: Ein Produkt des Zerfallsprozesses von Gesellschaftsformationen, die wir gemeinhin als „westliche Demokratien“ bezeichnen. Die Politik der PiS ist deshalb so erfolgreich, weil sie an den beiden Schwachstellen unseres Demokratiemodells ansetzt. Die neoliberale Politik erzeugt nicht nur soziale Kälte, sondern ihre Hauptakteure verbarrikadieren sich auch hinter dem Credo der Alternativlosigkeit. Politiker und staatliche Institutionen ignorieren bisher konsequent alle Möglichkeiten nichtmarktkonformer, menschlicher Vergesellschaftungsmodelle, mit denen in der Zivilgesellschaft vieler Länder schon eifrig und intensiv experimentiert wird.

Da es in Polen keine glaubwürdige linke politische und gesellschaftliche Kraft gibt[29], konnte die PiS ungehindert kapitalismuskritische Stimmen für sich gewinnen. Umgekehrt gewinnen extrem rechte Gruppieren, bestärkt durch die Ausländer- und flüchtlingsfeindliche Politik der PiS, an öffentlichem Raum.[30]

Ob die PiS-Regierung dauerhaft Zustimmung erntet, wird im Wesentlichen davon abhängen, ob es ihr gelingt, ihre sozialen Versprechungen zumindest teilweise einzulösen. Woher das Geld nehmen? Sie will weder die Existenz oder die Profitmöglichkeiten der mittlerweile etablierten Privatunternehmen aus dem In- und Ausland gefährden noch die Staatsverschuldung nach oben treiben. Ob die Konjunktur die Steuern sprudeln lässt, hängt weniger von Entscheidungen innerhalb Polens als von der Weltkonjunktur ab. Von großer Bedeutung wird das Verhalten der PoI*innen sein, die sich zu einem weltoffenen, pluralistischen Europa bekennen. Wenn sie sich massiv äußern, gibt es durchaus Chancen, die Politik zu beeinflussen. Das belegt die Kampagne „Schwarzer Montag“ gegen eine geplante weiteren Verschärfung des Abtreibungsrechts: Jarosław Kaczynski und seine PiS ließen das Gesetzesvorhaben in der Schublade verschwinden. Ähnliches geschah mit der geplanten Diätenerhöhung für die Parlamentarier.  Eine restriktive Politik gegenüber unliebsamen Lehrer*innen, Polizist*innen und  unbequemen Journalist*innen wie in der Türkei Erdogans wäre in Polen dagegen wohl kaum  durchführbar; derart autoritäre Maßnahmen wären im freiheitsliebenden Polen nicht durchzusetzen.

Der Schlüssel zur Überwindung der tiefen ökonomischen und kulturellen Spaltung liegt jedoch nicht im Sieg des einen oder anderen Lagers, sondern im Abschied von dem Wirtschafts- und Vergesellschaftungsmodell, dass für die Transformation Polens die Blaupause lieferte: Die marktkonforme Demokratie.  Wann beginnt endlich – in Polen wie in Deutschland und anderswo – ein breiter Diskurs darüber, wie eine inklusive, demokratische Gesellschaft  zu gestalten ist?

T.H. 1.12.2017

[1]  Sie erhielt 37,6 % der abgegebenen Stimmen; die Wahlbeteiligung lag bei 50.92 %.
[2]  In der Tat hatte die Vorgängerregierung (2007-2015), die liberal-konservative Bürgerplattform PO und die Bauernpartei PSL, den Vorwand für die Entmachtung des polnischen Verfassungsgerichts als demokratische Kontrollinstanz geliefert. Sie verabschiedeten noch kurz vor den Wahlen im Oktober 2015 ein Reformgesetz zum Verfassungsgericht, das dem damaligen Parlament das Recht zusprach, auch die beiden erst im November – also nach den Parlamentswahlen – frei werdenden Richterstellen im Verfassungsgericht zu besetzen. Das war verfassungswidrig, denn dieses Recht stand laut polnischer Verfassung dem neuen Parlament zu. Die PO-PSL-Koalition ernannte also im Oktober fünf Richter, obwohl sie nur drei hätte ernennen dürfen. Nachdem die PiS die absolute Mehrheit gewonnen hatte, erklärte sie die Wahl aller fünf Richter für ungültig und ernannte selbst fünf Richter, die sofort von Staatspräsident Andrzej Duda vereidigt wurden. Nun ist die Wahl von drei Richtern verfassungswidrig.
[3] Die Abkürzung LGBT kommt aus dem Englischen und steht für Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender.
[4] Das KOD hat sich zu einer Protestbewegung gegen die PiS-Regierung entwickelt. Die Namensgebung soll erinnern an das KOR (Komitee zur Verteidigung der Arbeiter). Dieses wurde 1976 von Arbeitern und Intellektuellen gegründet und zur Keimzelle der späteren Solidarnosc-Bewegung.
[5] Als häufig nach Polen Reisender ist es frappierend, wie monoton, auch aus dem Freundeskreis, seit Herbst 2015 mir bei Besuchen ähnliche Fragen gestellt werden: Lebst Du sicher in Berlin? Was war da in Köln zu Silvester los? Denkst Du wirklich, dass Deutschland es schafft, die Flüchtlinge zu integrieren?  Mein Eindruck ist, dass die Kampagne erfolgreich Ängste insbesondere vor Moslems geweckt hat.  Vor zwei Jahren gab es diese noch nicht.
[6] Zu den Passagieren gehörten auch Lech Kaczynskis Ehefrau,  zahlreiche Abgeordnete, Regierungsmitglieder, hochrangige Offiziere, Kirchenvertreter, leitende Vertreter von Zentralbehörden sowie Vertreter von Verbänden der Opferangehörigen des Massakers von Katyn. Sie waren unterwegs zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages von Katyn. In Polen steht der Name Katyn für das Leiden Polens unter sowjetischer Herrschaft; 1940 ließ Stalin 4400 polnische Offiziere in Katyn ermorden.
[7]  So wurden die sterblichen Überreste von zwei jungen Partisanen, die beide im Sommer 1946 vom kommunistischen Regime zu Tode verurteilt wurden, im August 2016 mit einem Staatsakt beerdigt.
[8] Das entspricht ca. 110 EUR und ist bei Löhnen, die netto oft zwischen 300 und  600 EUR liegen, ein erheblicher Zugewinn für das Familieneinkommen.
[9] Es gibt noch weitere Verbesserungen im Sozialbereich für Familien und sozial Schwache. Siehe: http://europa.eu/epic/countries/poland/index_de.htm
[10] Die Wahlergebnisse vom Oktober 2015: Mit 37,6 Prozent der Stimmen gewann die PiS die absolute Mehrheit. Die zuvor regierende liberal-konservative PO (Bürgerplattform) erhielt 24,1 Prozent. Weitere, allesamt rechts der Mitte stehende Parteien: Die nationalkonservative Kukiz´15 mit 8,8 Prozent, die wirtschaftsliberale Nowoczesna PL (das moderne Polen) 7,6 Prozent, die christdemokratische PSL (Bauernpartei) 5,1 Prozent. Alle links von der Mitte stehenden Parteien scheitern an den 5 Prozent-Hürden bzw. ein linkes Wahlbündnis schafft mit 7,5 Prozent nicht die für Wahlbündnisse geltenden  8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,92 Prozent.
[11] Im weitgehend ländlich geprägten Osten und Südosten Polens ist der Einfluss der katholischen Kirche größer. Hier wurde immer konservativer gewählt als im Rest des Landes.
[12]  Der Homo Sovieticus ist eine Wortschöpfung des russischen Dissidenten und Schriftstellers Alexander Sinowjew. Dieser ist im Kern ein Opportunist, der sich von seiner Führung alles gefallen lässt und möglichst wenig Verantwortung übernimmt.
[13] Unter Neoliberalismus ist zu verstehen, wenn ausschließlich die persönliche Leistungsfähigkeit Richtschnur von Demokratie und Freiheit sind. Folglich werden Privatisierung und weniger Staat (Deregulierung) als Voraussetzung für mehr persönliche Freiheit gesehen.
[14] Diesen Begriff prägte – in Anlehnung an Schumpeter – Friedrich August von Hayek, Vordenker des modernen Wirtschaftsliberalismus und Spiritus Rector der radikalen Marktreformer in Mittelosteuropa zu Beginn der 90iger Jahre des 20. Jahrhunderts. Sie waren der Auffassung, dass der Prozess des Übergangs zur Marktwirtschaft nicht gestaltet werden kann. Die Menschen müssen seine Resultate wie ein Schicksal hinnehmen.
[15] In der polnischen Gesellschaft herrschten damals Vorstellungen von fast paradiesischen Segnungen der sozialen Marktwirtschaft. Mit plan- und strukturwirtschaftlichem Denken hatte man am häuslichen Küchentisch ebenso gebrochen wie in den Universitäten. Es gab keine Diskussion über Alternativen zum eingeschlagenen Weg, die Theorien der neoliberalen Schulen aus dem Westen wurden bereitwillig übernommen.
[16]  Obwohl m.E. zutreffend, wird der Begriff in Bezug auf Polen in der Fachliteratur nicht benutzt.
[17] In Polen verbirgt sich in dem Begriffspaar My i Oni (Wir und Sie) exakt dieser Gegensatz zwischen dem gemeinen Volk und der moralisch diskreditierten Elite. Durch die jahrhundertelange Fremdbestimmung stand das My für die polnische Nation, dass Oni für die fremden Statthalter oder für die kommunistische Elite, welche im Huckepack der Roten Armee nach dem 2. Weltkrieg in der Volksrepublik Polen das Regime übernahm.
[18] Zur eigenen Anschauung empfehle ich einen Ausflug nach Wałbrzych, 130 km südöstlich von Görlitz gelegen. Wałbrzych (deutsch Waldenburg) ist  eine von der Kohleproduktion und Verarbeitung geprägte und heute weitgehend verarmte Stadt in Niederschlesien.
[19] Die Erlebnis- und Konsumorientierung in der Freizeitkultur hat sich mittlerweile ihren westlichen Vorbildern angepasst.
[20]  Hierzu Tomasz Szlandak http://www.bpb.de/internationales/europa/polen/209638/analyse-die-jungen-polen-und-die-politik
[21] 2008 enttabuisierte der Videofilm Eurowaisen das Thema. Siehe zum Beispiel: „Alex allein zuhause“ in: http://www.taz.de/!5175414/.
[22] Polnisch Umowy smieciowe nennen vor allem VertreterInnen der jüngeren Generation ihre kurzfristigen Verträge von einmonatiger Dauer, ohne sozialen Schutz.
[23] Es ist erstaunlich, dass das Land  der einst siegreichen Gewerkschaftsbewegung Solidarność einerseits den Sturz des sich kommunistisch nennenden Regimes mit herbeigeführt hat und andererseits im neuen System keinen Einfluss auf die soziale Gestaltung der Arbeitswelt nehmen konnte. Eine Gewerkschaftsbewegung, welche siegt und sich dabei selbst zerschlägt, einmalig!
[24] Es gab und gibt in Polen keine politische linke Kraft mit nicht marktkonformem Einfluss auf die Regierungspolitik. Die aus der PVAP (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) hervorgegangene SLD (Vereinigung der Demokratischen Linken) war zwischen 1993-1997 wieder an der Macht, stellte aber den eingeschlagenen Weg aber nicht in Frage. Im aktuellen Parlament gibt es keine Partei mit sozialdemokratischem oder sozialistischem Profil. Das Versagen der Linken in Polen wäre ein eigenes Kapitel wert.
[25] Im zweiten Wahlgang siegte damals Lech Wałesa und wurde polnischer Präsident.
[26] Seitdem gab es mehrere populistische Führergestalten und Parteien in der polnischen Politik (2Lepper und seine Bauernpartie Samoobrona (zu deutsch: Selbstverteidigung), Palikot, Korwin Mikker und jetzt aktuell Kukiz`15. Bis auf Palikot sind allesamt Rechtspopulisten.
[27] Informationen und einzelne Textbausteine von Krzysztof Ignaciuk, Razem Berlin (aus: www.heute.de/europas-jugend-polen-rechtsruck-der-jungen, leider nicht mehr verfügbar)
[28] http://www.nigdywiecej.org/de/
[29] Es bleibt abzuwarten, ob sich die neuentstandene Partei RAZEM (gemeinsam) zu einer Keinzelle einer neuen Linken entwickeln kann.
[30] Hervorzuheben sind hier zwei rechtsextreme Bewegungen: Die RN (Partei nationale Bewegung) und die NOP (Nationales Wiedererwachen Polens). Siehe hierzu:  http://www.fr-online.de/polen/-polen-das-braune-problem-in-polen-waechst,33055758,32972978.html und http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-11/polen-warschau-marsch-unabhaengigkeitstag-nationalisten
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